Hat Klein das Gutachten gelesen? - 16.03.2001
Leserbrief zu Klein: Johannlandbahn nicht zu rechtfertigen, Siegener Zeitung vom 15.03.2001
von Thomas Reincke, Engsbachstraße 56/296, 57076 Siegen - 16.03.2001
Der CDU-Landtagsabgeordnete Volkmar Klein hat in dem SZ-Artikel erklärt, dass der Zuschussbedarf für die Johannlandbahn in Höhe von 5,5 Mio. DM jährlich nicht zu rechtfertigen sei. Diese Auffassung muss ohne jegliche Auseinandersetzung mit den Zahlen des Gutachtens entstanden sein. Wie Klein richtig erkannt hat, ermöglicht das Regionalisierungsgesetz des Landes zur Zeit entweder eine Förderung der Infrastruktur oder eine vollständige Förderung des laufenden Betriebs. Dabei hat er nicht beachtet, dass bei den in den Raum gestellten 5,5 Mio. DM keine der beiden Förderungsmöglichkeiten enthalten sind. Wird einerseits die Infrasturkturförderung in Anspruch genommen, kann der Zuschussbedarf um 1,3 Mio DM jährlich verringert werden. Für den laufenden Betrieb der Deutschen Bahn AG werden zur Zeit Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 15,65 DM je gefahrenem Zug-km bezahlt. Diese Zuschusshöhe würde für die Johannlandbahn einen warmen Regen in Höhe von 4,70 Mio. DM jährlich bedeuten. In beiden Fällen sind bereits 1,7 Mio. DM für die Verbesserung des Netpher Stadtbusverkehres enthalten. Dieser verbesserte Busverkehr ist unabhängig von der Entscheidung für oder gegen die Johannlandbahn dringend erforderlich. Es dürfte auch unserem MdL bekannt sein, dass bereits Gespräche zwischen Kreisverwaltung und Landesregierung über eine Projektförderung von Infrastruktur und laufendem Betrieb über den gegenwärtigen Rahmen des Regionalisierungsgesetzes hinaus stattgefunden haben. Ob das dem Herrn Landtagsabgeordneten entgangen ist? Die angesprochenen 35 Millionen DM sind der maximale Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel im ÖPNV-Ausbauplan des Landes. Gutachterlich ermittelt worden sind für die Ertüchtigung der Johannlandbahn-Infrastruktur aber nur knapp 13 Millionen DM - einschließlich des Umbaus des Bahnhofs Weidenau für die Durchbindung der Züge zum Siegener Hauptbahnhof. Bei mir ist der Eindruck einstanden, dass hier von Herrn Klein Zahlen in den Raum geworfen werden, die er entweder nicht verstanden hat, bei einem studierten Volkswirt und Finanzausschussvorsitzenden ist das kaum vorstellbar, oder er stellt die Zahlen in konkreter Absicht gezielt falsch dar.
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